1. Geltungsbereich
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen der Clothekk GbR, Dankelsbachstraße 39, 66953 Pirmasens, Deutschland (nachfolgend „wir“ oder „Clothekk“) und unseren Kunden (nachfolgend „Kunde“), die über unsere Website, telefonisch, per E-Mail oder auf anderem Wege abgeschlossen werden.
1.2 Unsere AGB gelten sowohl für Verbraucher (§ 13 BGB) als auch für Unternehmer (§ 14 BGB), sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde.
1.3 Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, wir haben ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
1.4 Individuelle Vereinbarungen mit dem Kunden (einschließlich Nebenabreden, Ergänzungen und Änderungen) haben in jedem Fall Vorrang vor diesen AGB. Für den Inhalt derartiger Vereinbarungen ist ein schriftlicher Vertrag bzw. unsere schriftliche Bestätigung maßgebend.
2. Vertragspartner
2.1 Der Kaufvertrag kommt zustande mit:
Clothekk GbR
Dankelsbachstraße 39
66953 Pirmasens
Deutschland
Geschäftsführer: Daniil Gratz
E-Mail: support@clothekk-textil.de
Telefon: +49 160 94643802
2.2 Wir sind berechtigt, uns zur Erfüllung unserer vertraglichen Verpflichtungen Dritter zu bedienen.
3. Vertragsabschluss
3.1 Die Darstellung unserer Produkte und Dienstleistungen auf unserer Website stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden, ein Angebot abzugeben.
3.2 Der Kunde kann ein verbindliches Angebot (Bestellung) über das auf unserer Website integrierte Online-Bestellsystem, per E-Mail, telefonisch oder schriftlich abgeben. Dabei gibt der Kunde nach Eingabe seiner persönlichen Daten und durch Klicken des Bestellbuttons im abschließenden Schritt des Bestellprozesses ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot in Bezug auf die im Warenkorb enthaltenen Waren ab.
3.3 Wir können das Angebot des Kunden innerhalb von fünf Werktagen annehmen, indem wir dem Kunden eine schriftliche Auftragsbestätigung oder eine Auftragsbestätigung in Textform (E-Mail) übermitteln, wobei insoweit der Zugang der Auftragsbestätigung beim Kunden maßgeblich ist, oder indem wir dem Kunden die bestellte Ware liefern, wobei insoweit der Zugang der Ware beim Kunden maßgeblich ist.
3.4 Die Frist zur Annahme des Angebots beginnt am Tag nach der Absendung des Angebots durch den Kunden zu laufen und endet mit dem Ablauf des fünften Werktages, der auf die Absendung des Angebots folgt.
3.5 Nehmen wir das Angebot des Kunden innerhalb vorgenannter Frist nicht an, so gilt dies als Ablehnung des Angebots mit der Folge, dass der Kunde nicht mehr an seine Willenserklärung gebunden ist.
3.6 Bei der Abgabe eines Angebots über unser Online-Bestellsystem wird der Vertragstext nach dem Vertragsschluss von uns gespeichert und dem Kunden nach Absendung seiner Bestellung nebst den vorliegenden AGB in Textform (z. B. E-Mail) zugeschickt. Zusätzlich wird der Vertragstext auf unserer Website archiviert und kann vom Kunden über sein passwortgeschütztes Kundenkonto unter Angabe der entsprechenden Login-Daten kostenlos abgerufen werden, sofern der Kunde vor Absendung seiner Bestellung ein Kundenkonto in unserem Online-Shop angelegt hat.
3.7 Vor verbindlicher Abgabe der Bestellung über unser Online-Bestellsystem kann der Kunde mögliche Eingabefehler durch aufmerksames Lesen der auf dem Bildschirm dargestellten Informationen erkennen. Ein wirksames technisches Mittel zur besseren Erkennung von Eingabefehlern kann dabei die Vergrößerungsfunktion des Browsers sein. Im Rahmen des elektronischen Bestellprozesses kann der Kunde seine Eingaben so lange über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigieren, bis er den Bestellbutton anklickt.
3.8 Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.
3.9 Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme finden in der Regel per E-Mail und automatisierter Bestellabwicklung statt. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, sodass unter dieser Adresse die von uns versandten E-Mails empfangen werden können. Insbesondere hat der Kunde bei dem Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle von uns oder von uns mit der Bestellabwicklung beauftragten Dritten versandten E-Mails zugestellt werden können.
4. Preise und Zahlungsbedingungen
4.1 Die angegebenen Preise sind Endpreise und enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. Gegebenenfalls zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten werden in der jeweiligen Produktbeschreibung gesondert angegeben.
4.2 Dem Kunden stehen verschiedene Zahlungsmöglichkeiten zur Verfügung, die im Online-Shop angegeben werden.
4.3 Ist Vorauskasse vereinbart, ist die Zahlung sofort nach Vertragsabschluss fällig.
4.4 Bei Auswahl der Zahlungsart „PayPal“ erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg, unter Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full.
4.5 Bei Auswahl der Zahlungsart „Sofortüberweisung“ erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister Klarna Bank AB (publ), Sveavägen 46, 111 34 Stockholm, Schweden, unter Geltung der Nutzungsbedingungen für Sofortüberweisung, einsehbar unter https://www.klarna.com/sofort/.
4.6 Bei Auswahl der Zahlungsart „Kreditkarte“ erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister Stripe Payments Europe Ltd., 1 Grand Canal Street Lower, Grand Canal Dock, Dublin, Irland, unter Geltung der Stripe-Nutzungsbedingungen, einsehbar unter https://stripe.com/de/privacy.
4.7 Der Kunde ist verpflichtet, die in seinem Land geltenden Zoll- oder Einfuhrgebühren zu tragen.
4.8 Der Kunde ist zur Aufrechnung nur berechtigt, wenn die Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder unbestritten sind. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Kunde nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
5. Lieferung und Versand
5.1 Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden angegebene Lieferadresse.
5.2 Die Lieferzeit wird individuell vereinbart oder in der Auftragsbestätigung angegeben. Sollte keine Lieferzeit angegeben sein, beträgt die Lieferzeit ca. 7–14 Werktage ab Zahlungseingang, sofern keine abweichenden Vereinbarungen getroffen wurden.
5.3 Falls wir ohne eigenes Verschulden zur Lieferung der bestellten Ware nicht in der Lage sind, weil unser Lieferant seine vertraglichen Verpflichtungen nicht erfüllt, sind wir dem Kunden gegenüber zum Rücktritt berechtigt. In diesem Fall wird der Kunde unverzüglich informiert, und bereits geleistete Zahlungen werden erstattet.
5.4 Ereignisse höherer Gewalt, die die Lieferung wesentlich erschweren oder unmöglich machen (z. B. Naturkatastrophen, Pandemie, Streiks oder behördliche Maßnahmen), berechtigen uns, die Lieferung um die Dauer der Behinderung hinauszuschieben. Der Kunde wird hierüber unverzüglich informiert.
5.5 Versandkosten und etwaige Zusatzkosten werden vor Abschluss der Bestellung ausgewiesen und sind vom Kunden zu tragen, sofern nichts anderes vereinbart wurde.
5.6 Teillieferungen sind zulässig, sofern sie für den Kunden zumutbar sind.
6. Eigentumsvorbehalt
6.1 Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen unser Eigentum.
6.2 Der Kunde ist verpflichtet, die Ware pfleglich zu behandeln und vor Beschädigungen zu schützen, solange der Eigentumsvorbehalt besteht.
6.3 Der Kunde darf die unter Eigentumsvorbehalt stehende Ware weder verpfänden noch zur Sicherung übereignen. Bei Zugriffen Dritter, insbesondere bei Pfändung der Ware, hat der Kunde uns unverzüglich zu informieren.
7. Widerrufsrecht
7.1 Verbraucher haben ein Widerrufsrecht von 14 Tagen gemäß § 355 BGB, es sei denn, es handelt sich um individuell angefertigte oder personalisierte Produkte (z. B. Textilien mit kundenspezifischem Druck oder Stickerei).
7.2 Ausschluss des Widerrufsrechts:
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen über die Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind.
7.3 Widerrufsbelehrung:
Sofern ein Widerrufsrecht besteht, erhält der Kunde eine gesonderte Widerrufsbelehrung, die ihm die Frist und die Bedingungen des Widerrufsrechts erläutert.
7.4 Rücksendekosten:
Im Falle eines Widerrufs trägt der Kunde die unmittelbaren Kosten der Rücksendung, sofern nichts anderes vereinbart wurde.
8. Gewährleistung
8.1 Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte.
8.2 Für Unternehmer beträgt die Gewährleistungsfrist auf gelieferte Waren 12 Monate ab Übergabe. Für Verbraucher gilt die gesetzliche Gewährleistungsfrist von 24 Monaten.
8.3 Mängel müssen uns unverzüglich nach Entdeckung mitgeteilt werden. Für Unternehmer gilt zusätzlich: Offensichtliche Mängel sind innerhalb von 7 Tagen nach Erhalt der Ware schriftlich anzuzeigen, versteckte Mängel unverzüglich nach ihrer Entdeckung.
8.4 Bei berechtigten Mängeln sind wir nach unserer Wahl zur Nachbesserung oder Ersatzlieferung berechtigt. Schlägt die Nachbesserung fehl oder ist eine Ersatzlieferung nicht möglich, ist der Kunde berechtigt, den Kaufpreis zu mindern oder vom Vertrag zurückzutreten.
8.5 Natürlicher Verschleiß, unsachgemäße Handhabung oder äußere Einflüsse, die außerhalb unseres Einflussbereichs liegen, begründen keine Mängelansprüche.
9. Haftung
9.1 Wir haften unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
9.2 Bei leichter Fahrlässigkeit haften wir nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten). In diesem Fall ist unsere Haftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.
9.3 Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen.
9.4 Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten unserer gesetzlichen Vertreter, Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen.
10. Datenschutz
10.1 Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten finden Sie in unserer Datenschutzerklärung, die Bestandteil dieser AGB ist.
10.2 Der Kunde ist verpflichtet, uns alle zur Vertragserfüllung erforderlichen Daten wahrheitsgemäß und vollständig mitzuteilen.
10.3 Der Kunde sichert zu, dass alle von ihm übermittelten Inhalte (z. B. Designs, Logos, Schriftzüge) keine Rechte Dritter verletzen. Sollte dies doch der Fall sein, stellt der Kunde uns von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei.
1. Schlussbestimmungen
11.1 Anwendbares Recht:
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).
11.2 Gerichtsstand:
Für Kaufleute, juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliche Sondervermögen ist der Gerichtsstand unser Geschäftssitz in Pirmasens. Gleiches gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.
11.3 Vertragssprache:
Die Vertragssprache ist Deutsch.
11.4 Streitschlichtung:
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter https://ec.europa.eu/consumers/odr/ finden.
Wir sind nicht verpflichtet und nicht bereit, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
11.5 Salvatorische Klausel:
Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Die unwirksame Bestimmung wird durch die gesetzliche Regelung ersetzt, soweit eine solche besteht.
